Wie Europa seine Digitalpolitik neu erfinden muss

Die EU schränkt die digitale Wirtschaft ein und auch in vielen anderen Bereichen ist sie dabei, die Wurzeln des Wohlstands zu vertrocknen. Wir müssen raus aus der Defensive und eintreten in eine Phase der Evaluierung bestehender Digitalregeln und Konsolidierung der Rechtsvorgaben.

Jede Menge Regeln, Richtlinien, Maßgaben und Verordnungen haben bis heute nicht dazu geführt, dass der seit mindestens 2013 häufig geforderte „IT-Airbus“ fliegt. Nie wurde die Frage beantwortet, was geleistet werden soll. Elf Jahre später wieder die Forderung nach einem „Cyber-Airbus“ …

Mehr Europa kann und wird in vielen Bereichen die Lösung sein. Doch haben all die geschaffenen Regeln viel zu häufig einen defensiven Charakter.

- Es wird verboten, eingeschränkt, verpflichtet und ermahnt.  

- Dazu öffentliche Debatten, die keinerlei Lust auf digitales Wirtschaften machen und Digitales in der Breite schlechtreden.

Das Ergebnis: Im harten internationalen Wettbewerb werden wir so nicht bestehen können. Abschottung ist keine Lösung.

Nur wenn wir Europas Unternehmen erlauben zu wachsen, sich mit globalen Playern zu messen, und ihnen gleichzeitig einheitliche Binnenmarktregeln geben, haben wir, was wir brauchen.

Gemeinsam mit Estland, Lettland und Litauen habe ich den #InnovationClub gegründet und konkrete Vorschläge gemacht, wie wir Europas digitale Wettbewerbsfähigkeit stärken und innovative Unternehmen fördern. Es liegt nun an der unionsgeführten EU-Kommission, diese Vorschläge konstruktiv aufzugreifen und umzusetzen.

Unter anderem darum geht es im Gastbeitrag für das Handelsblatt.